Falschdarstellung in der LVZ

Zum Artikel „Klamme Polit-Jugend“ in der Leipziger Volkszeitung vom 3. August 2007 bemerkt Landesschatzmeister Jan Günther:

Sie schreiben über die Grüne Jugend, ebenso wie über andere Parteijugendorganisationen, diese hätten, in Erwartung des RpJ-Geldes, bereits Projekte durchgeführt und dadurch Schulden aufgenommen. Diese Behauptung ist zumindest in Bezug auf die Grüne Jugend unwahr.

Die Grüne Jugend Sachsen, entgegen anscheinend anders lautender Informationen Ihrer Zeitung, ist durchaus mit dem Vorsichtsprinzip vertraut und weiß die überragende Rolle des Gläubigerschutzes zu bewahren. Ausgaben werden mithin nur getätigt, wenn mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden kann, dass sich die Ausgaben auch refinanzieren lassen. Dazu verpflichtet uns allein schon unser politisches Prinzip der Nachhaltigkeit.

Da diese Voraussetzungen bei dem RpJ im vergangenen Jahr nicht vorlagen, wurde lediglich das RpJ-Projekt „Podiumsdiskussionen zum Rechtsextremismus in Sachsen“ durchgeführt und mittlerweile durch Umschichtungen im Haushalt vollständig anderweitig refinanziert – die zahlreichen weiteren informativen und kreativen Projekte im Rahmen unserer politischen Jugendarbeit in Sachsen fielen leider dem Ausfall der Gelder zum Opfer, wenngleich einige im Nachhinein erfreulicherweise mit Hilfe andere Partner doch noch realisiert werden konnten.

Wenn Sie weitere Fragen zu den Vorkommnissen im RpJ und insbesondere zum unverantwortlichen Handeln von JU und Jusos haben, wenden Sie sich gerne an uns.