Keine Macht dem Faschismus – Aufruf zu Spontandemos für Demokratie anlässlich des Tabubruchs in Thüringen!
Heute hat sich in Thüringen der FDP-Abgeordnete Thomas Kemmerich mithilfe der Stimmen der rechtsradikalen AfD zum Ministerpräsidenten wählen lassen und damit gezeigt, dass ihnen die eigene Regierungsbeteiligung wichtiger ist, als das konsequente Eintreten für unsere Demokratie.
Dass die FDP sich von Faschisten rund um Björn Höcke an die Macht wählen lässt und Faschistinnen somit salonfähig macht, ist ein absoluter Tabubruch, den wir nicht akzeptieren dürfen! Die Regierung in Thüringen wird auch zukünftig auf die Stimmen der rechtsradikalen AfD angewiesen sein. Kemmerich hätte die Wahl niemals annehmen dürfen. Egal, welche politischen Differenzen wir haben: gegen den Faschismus müssen wir als Demokratinnen alle zusammen stehen! In Thüringen, Sachsen und überall!
Wir rufen deshalb alle Demokratinnen dazu auf, an den Protesten vor den FDP-Büros in ihren Städten teilzunehmen, um ein Zeichen zu setzen für Demokratie und Menschlichkeit und gegen all ihre Feindinnen!
Proteste finden u.a. in Dresden, Leipzig und Zwickau statt.
Pressekontakt: Jonathan Gut,
Jonathan[punkt]gut[ät]gj-sachsen[punkt]de
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