Freiheitsrechte und Rechtsstaatlichkeit in Zeiten von COVID19 in Sachsen
Zur Eindämmung der Corona-Krise wurden in den vergangenen Wochen innerhalb kürzester Zeit zahlreiche und schwerwiegende Grundrechtseingriffe vorgenommen. Demonstrationen wurden verboten und Kontaktbeschränkungen erlassen.
In Sachsen sorgte die Formulierung des Wohnumfelds als erlaubtem Bewegungsradius für viele umstrittene Auslegungen durch die Polizei, in anderen Bundesländern ging die Polizei rigoros gegen politische Meinungsäußerungen vor.
Bei all diesen Grundrechtseingriffen gab es kaum hörbaren Widerspruch.
Was heißt diese Entwicklung für unsere Demokratie? Sind diese gravierenden Grundrechtseingriffe gerechtfertigt und verhältnismäßig? Wie sieht die Lage in Sachsen aus und wie verhindern wir, dass sich langfristig Grundrechtseinschränkungen manifestieren?
Über diese und viele weitere Fragen auch von euch, wollen wir am Dienstag, 14.04. um 19 Uhr mit @valippmann sprechen. Valentin ist innenpolitischer Sprecher und Sprecher für Verfasung und Recht.
Teilnehmen könnt ihr unter folgendem Link:
https://www.edudip.com/de/webinar/freiheitsrechte-in-zeiten-von-corona/139688
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