GRÜNE JUGEND Sachsen geht ambitioniert in den Landesparteitag
Neukieritzsch. Am kommenden Wochenende findet die 62. Landesversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen in der Parkarena Neukieritzsch statt. Die GRÜNE JUGEND Sachsen stellt bei diesem Parteitag fünf Anträge, darunter zwei Satzungsänderungsanträge.
Die Satzungsänderungsanträge fordern dabei einmal die Unvereinbarkeit von Parteiamt und Abgeordnetenmandat für die Landesvorsitzenden und die/den Landesschatzmeister*in sowie ein klares Bekenntnis zum Antifaschismus.
Miriam Schröter, Landessprecherin der GRÜNEN JUGEND Sachsen, dazu:
“Die Trennung von Amt und Mandat ist bei den Grünen seit jeher, wenn auch teils ungeschriebener, Grundsatz – wir wollen diesen nun fest in der Satzung verankern. Dabei geht es uns vor allem darum, Machtkonzentration nachhaltig zu verhindern. Zudem wollen wir parlamentarische Interessen klar von Parteiinteressen trennen, um dadurch auch Gewissenskonflikte auszuschließen. Nur so kann die Partei wirklich konsequent GRÜNE Politik machen, was Abgeordneten im parlamentarischen Betrieb nicht immer möglich ist.”
Schröter ergänzt:
“Außerdem fordern wir unsere Partei auf, sich klar zum Antifaschismus zu bekennen. In den letzten Monaten verging kaum eine Woche ohne neue Meldungen zu rechtsextremen Vorfällen und Angriffen in Sachsen und der allgegenwärtige Rechtsruck vereinnahmt unsere Gesellschaft. Deshalb ist es nötig, eine klare Position zu fassen und dem Faschismus geschlossen entgegenzutreten.”
Weiterhin hat die GJ Sachsen drei inhaltliche Anträge zur Verwendung von einfacher Sprache, bündnisgrüner Jugendpolitik und der Bekämpfung von Faschismus und Rechtsextremismus gestellt.
Miriam Schröter erläutert:
“Unsere Partei muss die Kurve kriegen und sich glaubhaft für die Menschen vor Ort einsetzen. Besonders die Interessen junger Menschen wurden in den letzten Jahren häufig nicht ausreichend berücksichtigt. Dabei geht es um gute Ausbildungs- und Studienbedingungen, Jugendbeteiligung, ÖPNV-Anbindungen, ausreichend finanzierte soziale Räume und vieles mehr. Wir wollen junge Menschen deshalb wieder ganz oben auf die Agenda setzen.”
Schröter ergänzt:
“Weiterhin soll die Partei offener für alle Menschen gestaltet werden und dabei spielt die Verwendung von einfacher Sprache eine große Rolle. Wenn wir das Stigma der Akademikerpartei loswerden wollen, muss sich das auch in unserem Auftreten widerspiegeln. Mit unserem Antrag zur klaren Haltung gegen Faschismus fordern wir die Partei unter anderem auf, sich explizit mit antifaschistischem Engagement zu solidarisieren. Denn viel zu oft wird dieses mittlerweile auch von staatlicher Seite ohne Begründung kriminalisiert.”
Einen Überblick zur aktuellen Antragslage können Sie sich hier verschaffen:
https://62-lv-sachsen.antragsgruen.de/
Laut vorläufiger Tagesordnung werden die Satzungsänderungsanträge am Freitag und die inhaltlichen Anträge am Samstag behandelt.
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